Denn sie wissen nun, wie es nicht gemacht wird
- Das Bundesverfassungsgericht hat uns einen klaren Auftrag erteilt
- Die Vorratsdatenspeicherung an sich wurde ja nicht als verfassungswidrig eingestuft
- Wir begrüßen die in der Entscheidung dargestellten Punkte und verwenden Sie als Grundlage zur Verbesserung im Rahmen des nächsten Gesetzesvorhabens
- Gemeinsam werden wir die Anforderungen an ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung stärker konkretisieren und im Rahmen eines runden Tisches mit allen rechtsstaatlichen Parteien einen Konsens finden, der allen Aspekten der Verfassungsmäßigkeit Genüge leistet
Was auf Deutsch heißt:
- Scheiße, wieder eine gesichtsmäßige Fünf-Finger-Symphonie in Faust Dur aus Karlsruhe abgeholt.
- Haha, wir können den Quatsch gleich nochmal durchziehen. Diesmal verwenden wir aber ganz andere Wörter!
- Die Runde ging an euch, Jungs. Aber wir kommen wieder.
- Ab morgen alle Mann täglich ab 21:00 Uhr zum Rollimann Wolle (bei Schäuble klingeln) ins Parterre geschlurft zwecks konspirativem Treffen. Wachposten aufstellen, damit die Leutheusser-Schnarre nicht reinkommt (die hat immer Gesetzestexte dabei)! Von der Leyen bringt ihre Kids mit, von wegen kreativem Input und so, also Ohrstöpsel mitnehmen. Einlass wie gehabt nur mit richtigem Parteibuch!
Och ... das war nur ein verlorenes Scharmützel ... als nächstes wird das Grundgesetz geändert und alles ist wieder im Lot ...
AntwortenLöschenEs geht immer was. Schließlich muss ja eine EU-Richtlinie umgesetzt werden. Aber wenigstens entsteht jetzt so etwas wie eine Diskussion zu dem Thema.
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