Wahlhilfe zum Thema Vorratsdatenspeicherung

Für alle, die sich nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung fragen, wen sie demnächst eigentlich wählen sollen, hat Udo auf ein sehr aufklärendes Protokoll verwiesen.

Die Frage, die zur Abstimmung stand, war -glaube ich- folgende:

Kann es sein, dass Sie das seinerzeit vom BundesverfG im sog. Volkszählungsurteil konstituierte Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht verstanden haben?


Einfach mal schauen, wer mit Nein votiert hat.
Unsere Frau Justizministerin war in der Hinsicht sehr ehrlich.

Nachtrag: Infos zum Thema gibt es hier, den gewohnt schwarzhumorigen Comic dort.

Kommentare

  1. Zu den weiterführenden Links gehört definitiv noch

    http://jens.familie-ferner.de/archives/368-Was-soll-die-Aufregung.html#extended

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  2. Stimmt. Ein so treffender Beitrag, dass ich ihn anklickbar mache

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  3. Sorry, hatte keine Lust das per Hand in HTML zu übersetzen. Weshalb wandelt Blogger das nicht automatisch um, bei Wordpress gehts doch auch.

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